Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen
Nach den USA, Russland, China und Frankreich ist Deutschland weltweit der fünftgrößte Großwaffenexporteur. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik hinter den USA und Italien an dritter Stelle. Die aus Deutschland gelieferten Waffen feuern bestehende Konflikte an. Vor der daraus resultierenden Gewalt versuchen viele Menschen sich durch Flucht zu retten. Wir fühlen uns den Opfern dieser skandalösen Politik verbunden und wollen den Geschäften mit dem Tod ein Ende setzen. Fordern Sie mit uns ein grundsätzliches Verbot des Exportes von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. mehr
DAKS-Newsletter Juli 2019 ist erschienen
Der aktuelle Newsletter des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen behandelt neben dem Rüstungsexportbericht 2018 der Bundesregierung auch deren neue politische Grundsätze. Und auch Heckler & Koch ist wieder ein Thema.
Deutsche Rüstungsexportrichtlinien nicht verschärft, sondern mehr Schlupflöcher geöffnet
Am 26. Juni hat die Bundesregierung ihre Rüstungsexportrichtlinien angeblich verschärft. Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) legt in einem lesenswerten ausführlichen Aufsatz dar, dass sie vielmehr aufgeweicht wurden.
Auch US-Kongress gegen US-Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Nachdem sich der US-Senat schon Ende Juni für den Stopp von US-Waffenexporten nach Saudi-Arabien ausgesprochen hat, hat Medienberichten zufolge nun auch der US-Kongress gegen diese Waffenlieferungen gestimmt.
Rheinmetall entrüsten! Der skandalgepflasterte Weg zum Panzer-Großkonzern
Michael Schulze von Glaßer beschreibt die Aktivitäten gegen die Waffenexporte von Rheinmetall in Deutschland und auch andernorts, wie auf Sardinien. Dazu gehört auch das Widerstandscamp am Rheinmetall-Standort Unterlüß, das am 1. September beginnt.[mehr]
Bundestag: Schriftliche Fragen zu Rüstungsexporten
Bis zu vier Mal im Monat können Parlamentarier so genannte schriftliche Fragen an die Regierung richten. Fragen von einzelnen Abgeordneten zum Thema Rüstungsexporte und die Antwort der Bundesregierung darauf finden Sie in unserer Rubrik „Termine+Aktionen“.
95.227 Unterschriften für ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot an Deutschen Bundestag übergeben